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Meldungen von Birte Pauls (Birte Pauls, MdL)

Erhaltet alle aktuellen Beiträge, Reden und Standpunkte der Landtagsabgeordneten Birte Pauls

Verantwortung übernehmen!

Im Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags wurde der Abschlussbericht zu den Medikamentenversuchen von 1949-1975 vorgestellt. In den psychiatrischen  Einrichtungen in Schleswig ,Hesterberg, Stadtfeld und in Kropp mussten Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene unfassbares ertragen. Dazu erklärt die SPD –…

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Personalbemessungsschlüssel. Jetzt.

Zur bundesweiten Protestaktion von ver.di für eine am Bedarf orientierte Personalausstattung in den Kliniken, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die SPD-Landtagsfraktion fordert bereits seit Langem einen gesetzlichen Personalbemessungsschlüssel in der Pflege. Dieser gibt verlässlich nach…

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Chaos bei der Impfanmeldung beenden!

Zum Impf-Anmelde-Chaos erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Bei mir sind etliche Nachrichten von verzweifelten Bürgerinnen und Bürgern mit Vorerkrankungen angekommen, die am Wochenende  erneut mit der Plattform überfordert waren oder eben auch kein…

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Personaluntergrenzen sind zwar ein Schritt in die richtige Richtung, sie reichen aber nicht aus

Zur novellierten Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung, die heute in Kraft tritt, erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Es ist zu begrüßen, dass ab heute vier weitere pflegesensitive Bereiche eine Pflegepersonaluntergrenze erhalten und die befristete Aussetzung der Untergrenzen endet.

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Die Europäische Kommission ignoriert den Minderheitenschutz

Zur Entscheidung der Europäischen Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative Minority Safepack erklärt Birte Pauls, minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben die Europäische Bürgerinitiative, deren Ziel ein verstärkter Minderheitenschutz in Europa ist, von Anfang an unterstützt. Für uns in Schleswig-Holstein ist der…

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Die Kritik hatte Erfolg

Zur Diskussion um die Vergabe von Impfterminen im heutigen Sozialausschuss erklärt Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich telefonisch…

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