Aus der Fraktion - Blog (SPD Landtagsfraktion)
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Wir haben unsere Homepage umgestellt und werden es in der nächsten Zeit noch weiter ergänzen.
Als Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren wir regelmäßig mit Vertreter*innen von Jugendverbänden. Zuletzt zum Beispiel über das Demokratiefördergesetz. Der aktuell erstarkende Antisemitismus zeigt nochmals, wie dringend wir das Gesetz für eine wehrhafte Demokratie brauchen.
Ja, es gibt auch noch gute Nachrichten. Seit dieser Woche ist klar, dass 7,98 Millionen Euro Förderung vom Bund nach Rendsburg-Eckernförde fließen. Mit den Mitteln aus dem Programm zur Unterstützung des Gigabitausbaus werden Breitbandnetze in bisher unterversorgten Gebieten auf- und ausgebaut und damit eine leistungsfähige Infrastruktur geschaffen, die zukünftigen Herausforderungen gewachsen ist.
In dieser Woche haben wir im Bundestag einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur internationalen Wissenschaftspolitik und Wissenschaftsfreiheit beraten. Deutschland ist ein starker internationaler Forschungsstandort und interessant für viele ausländische Studierende und Forschende. In dem Antrag fordern wir, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und bestehende Programme weiterzuentwickeln. Dabei soll es besonders jungen Wissenschaftler*innen einfacher gemacht werden.